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Informationen zum Breitbandausbau in der Gemeinde Königshain-Wiederau

27.11.2018

Im Oktober 2016 unterzeichneten die Gemeinden Claußnitz, Hartmannsdorf, Mühlau, Taura und Königshain-Wiederau unter Leitung der Stadt Burgstädt eine Zweckvereinbarung zur Ausschreibung von Beratungs- /Planungsleistungen in Vorbereitung des Breitbandausbaus. Die Stadt Burgstädt beantragte daraufhin Fördermittel für eine Markterkundung und Erstellung einer Machbarkeitsanalyse. Die Firma Aastrix GmbH, mit Büros in Potsdam und Dresden, wurde damit beauftragt.

Das Markterkundungsverfahren weist für die Ober- und Unterdörfer von Königshain und Wiederau, sowie für ganz Stein unterversorgte Gebiete (weniger als 30 Mbit/s) aus. Auf Grund der Eigenausbauerklärung von Inexio trifft dies für die Ortszentren von Königshain und Wiederau sowie ganz Topfseifersdorf nicht zu. Alle weiteren Planungen beinhalten daher nur die sog. weißen Flecken, die unterversorgten Gebiete.

Es wurden verschiedene Ausbautechnologien analysiert und eine Netzplanung erarbeitet. Allerdings kommt auf Grund der Regularien in den Förderrichtlinien nur ein FTTB (Fibre to the Building) Ausbau in Betracht. FTTB bedeutet dabei, dass Glasfaser bis in jedes Haus verlegt wird. Nach der groben Netzplanung belaufen sich die Investitionskosten für die unterversorgten Gebiete in unserer Gemeinde auf 4.178.000 €.

Für den Breitbandausbau ergeben sich unterschiedliche Fördermodelle. Beim Wirtschaftlichkeits- lückenmodell erhält die Firma, welche den Ausbau bewältigt, eine Förderung in Höhe der sog. Wirtschaftlichkeitslücke. Diese Lücke ergibt sich aus der Differenz zwischen Investitionskosten und zu erwartenden Einnahmen. Ein weiteres Fördermodell ist das Betreibermodell. Hier bleibt die Gemeinde Besitzer und Betreiber der Infrastruktur und über die Fördermittel wird ein Zuschuss in entsprechender Höhe gezahlt. Allen Kommunen in der Kooperation ist aber das Risiko dafür zu groß. Die Gemeinden haben nicht das Knowhow ein Glasfasernetz zu vermarkten und zu managen oder über öffentliche Ausschreibungen an einen Netzbetreiber zu vermieten. Daher haben sich alle Beteiligten innerhalb der Kooperation für das Wirtschaftlichkeitslückenmodell entschieden. Hierzu wurden von der Aastrix GmbH die Fördermittelunterlagen fristgerecht erarbeitet.

Mit der neuen Digitalen Offensive Sachsen (DiOS) erhalten auch die Landkreise Fördermittel, um einen Breitbandkoordinator zu bestellen und den Breitbandausbau gezielter zu fördern. Auch der Landkreis Mittelsachsen hat sich im Oktober kurzfristig entschieden, Breibandausbauprojekte zentral (als Cluster) zu koordinieren. Dies ist im Hinblick auf die zu erwartenden Ausschreibungsergebnisse sehr zu begrüßen. Kleinere Kommunen (unter 1000 zu erschließende Haushalte) haben in den letzten Ausschreibungsrunden keine Angebote mehr für einen Ausbau erhalten. Dankenswerterweise ist der Landkreis Mittelsachsen eingesprungen und hat das Projekt unserer Kooperation übernommen. Die Stadt Lunzenau schloss sich als weiteres Mitglied der Kooperation an.

Am 20. November 2018 konnte der Landkreis dann unter Leitung des Breitbandkoordinators Herrn Borm den Antrag auf Fördermittel beim Bund einreichen. Innerhalb des beantragten Clusters sind jetzt rund 1300 Adressen von der Förderung betroffen. Insgesamt hat der Landkreis dafür Mittel in Höhe von 12,57 Mio. € beim Bund beantragt. Nach der Bewilligung der Bundesmittel kann die Ko-Finanzierung beim Freistaat Sachsen beantragt werden.

Eine 90%ige Förderung über den Bund und den Freistaat sind gesichert. Die laut Fördermittelrichtlinie notwendigen 10 % Eigenanteil werden zusätzlich vom Freistaat den Kommunen/Landkreisen über Mittel nach dem Finanzausgleichgesetz zur Verfügung gestellt.

 

Leider können aber keine Aussagen zu Inexio getroffen werden. Alle unsere Anfragen werden mit Hinweisen auf Kapazitätsengpässe abgetan. Ein verbindlicher Termin zur Freischaltung wurde uns seit Monaten nicht mehr genannt. Auch Nachfragen beim Breitbandverantwortlichen für Sachsen oder über unseren Dienstleister Aastrix blieben ohne Erfolg. Die Strafen für die nicht fristgemäße Inbetriebnahme der Leitungen stehen für Inexio in keinem Verhältnis zur Investitionssumme. Da Inexio vollkommen eigenwirtschaftlich ausgebaut hat, können wir auch über keinen Fördermittelgeber Druck erzeugen. Die Situation ist für die potentiellen Kunden genauso unbefriedigend, wie für uns.